Blockheizkraftwerk

Schweizer Patent · CH690658 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690658
Anmeldenummer
CH002101/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1999
Veröffentlicht
30.11.2000
Erteilt
30.11.2000
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 27/02 (2006.01)
H01M 8/04 (2006.01)
F24H 9/18 (2006.01)
F24D 15/00 (2006.01)
Priorität
AT 1950/98 23.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 30.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Vaillant GmbH

Riedstrasse 8, 8953 Dietikon

Erfinderin/Erfinder

Dr. Thomas Hocker

42853 Remscheid, DE

Rolf Thomas

42929 Wermelskirchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.