Einsatzteil für einen Behälter

Schweizer Patent · CH690678 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690678
Anmeldenummer
CH002702/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.11.1996
Veröffentlicht
15.12.2000
Erteilt
15.12.2000
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/62 (2006.01)
B65D 57/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 15.12.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Georg Utz Holding AG

Augraben 2-4, 5620 Bremgarten AG

Vertretung

Pieter Spierenburg Patentanwalt dipl. phys.

5405 Baden-Dättwil

Erfinderin/Erfinder

Jean-Marc Dubois

5632 Buttwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.