Dispositivo ribaltatore per stampi

Schweizer Patent · CH690705 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690705
Anmeldenummer
CH002754/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.1995
Veröffentlicht
29.12.2000
Erteilt
29.12.2000
Gelöscht
30.09.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 3/02 (2006.01)
A23G 7/00 (2006.01)
B65G 47/248 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  2. 29.12.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Soremartec S.A.

Drève de l'Arc-en-Ciel 102, Arlon-Schoppach, BE

Vertretung

Jacobacci & Perani S.A.

4, rue de l'Est, 1207 Genève

Erfinderin/Erfinder

Piercarlo Scaliti

12050 Rodello (Cuneo), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.