Rohrreinigungsgerät

Schweizer Patent · CH690710 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690710
Anmeldenummer
CH000912/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.1996
Veröffentlicht
29.12.2000
Erteilt
29.12.2000
Gelöscht
30.04.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 9/045 (2006.01)
E03F 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

  2. 29.12.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Enz Technik AG

Schwerzbachstrasse, 6074 Giswil

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Albert Enz

6074 Giswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.