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Schweizer Patent · CH690743 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690743
Anmeldenummer
CH001113/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2000
Veröffentlicht
15.01.2001
Erteilt
15.01.2001
Gelöscht
30.06.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A21D 8/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  2. 28.06.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Adolf Cermak, Heidenerstrasse 29, 9450 Altstätten → König Maschinen Gesellschaft mbH, Statteggerstrasse 80, 8045 Graz, Oesterreich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

  3. 15.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

König Maschinen Gesellschaft mbH

8045 Graz, AT

Vertretung

PA Aldo Römpler

Schützengasse 34 Postfach 229, 9410 Heiden

Erfinderin/Erfinder

Adolf Cermak

9450 Altstätten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.