Öko-Lärmschutzwand

Schweizer Patent · CH690825 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690825
Anmeldenummer
CH001219/1999
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.1999
Veröffentlicht
31.01.2001
Erteilt
31.01.2001
Gelöscht
24.07.2003
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
E01F 8/00 (2006.01)
Priorität
DE 199 16 237.9 22.08.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 31.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Peter Kölsch

78597 Irndorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Peter Kölsch

78597 Irndorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.