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Schweizer Patent · CH690859 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690859
Anmeldenummer
CH002316/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.1995
Veröffentlicht
15.02.2001
Erteilt
15.02.2001
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24B 1/189 (2006.01)
F23L 11/00 (2006.01)
F23J 13/08 (2006.01)
F24B 7/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 31.05.2005

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

  3. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  4. 15.02.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Martin Frei

Hangetweg 24, 9434 Au SG

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bosshard & Luchs Patentanwälte

Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Frei, Martin

Au SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.