Düse mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt

Schweizer Patent · CH690912 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690912
Anmeldenummer
CH003275/1991
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.1991
Veröffentlicht
28.02.2001
Erteilt
28.02.2001
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 23/24 (2006.01)
F26B 13/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 28.02.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Air Engineering P. Müller + Partner

8436 Rekingen AG

Vertretung

Patentanwaltsbüro Zink

Birchlistrasse 11, 8173 Riedt-Neerach

Erfinderin/Erfinder

Marques, Willy

Rümikon AG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.