Bracelet à maillons souple
Schweizer Patent · CH690952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH690952
- Anmeldenummer
- CH000836/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.1996
- Veröffentlicht
- 15.03.2001
- Erteilt
- 15.03.2001
- Gelöscht
- 31.03.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 15.03.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Gay Frères Vente et Exportation S.A., 12, Glacis de Rive, 1211 Genève 3 → MONTRES ROLEX S.A., 3-5-7, rue François-Dussaud,, CH-1211 GENEVE 24
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
- 15.03.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Hedwigsteig 6, Postfach 768, 8029 Zürich → Moinas Savoye & Cronin, 42, rue Plantamour, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
- 15.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.