Installation de découpage rotatif

Schweizer Patent · CH690958 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690958
Anmeldenummer
CH001078/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.1995
Veröffentlicht
15.03.2001
Erteilt
15.03.2001
Gelöscht
14.04.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B26F 3/02 (2006.01)
B31B 1/74 (2006.01)
B65H 35/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2015

  2. 15.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

Bobst S.A.

Service des Brevets Case postale, 1001 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Dittli, Oskar

Echandens

Eggenberger, Hans

Vufflens-la-Ville

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.