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Schweizer Patent · CH690983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690983
Anmeldenummer
CH001447/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.1996
Veröffentlicht
30.03.2001
Erteilt
30.03.2001
Gelöscht
30.06.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 13/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.01.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011

  2. 15.06.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  3. 15.06.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Maillefer Instruments S.A., 1338 Ballaigues → MAILLEFER INSTRUMENTS HOLDING Sàrl, 1338 BALLAIGUES

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  4. 30.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.