Dispositif de freinage

Schweizer Patent · CH690985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH690985
Anmeldenummer
CH001780/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1996
Veröffentlicht
30.03.2001
Erteilt
30.03.2001
Gelöscht
31.07.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/10 (2006.01)
B60B 37/10 (2006.01)
B60T 1/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 31.05.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Edco Engineering S.A., rue Pierre-Dubied 20, 2108 Couvet → Edco-Sapim S.A., Rue Pierre-Dubied 20, 2108 Couvet

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

  3. 30.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Franklin Niedrig

8044 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.