Batterie d'électrovalves
Schweizer Patent · CH691004 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691004
- Anmeldenummer
- CH001599/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1996
- Veröffentlicht
- 30.03.2001
- Erteilt
- 30.03.2001
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F16K 51/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 30.03.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Honeywell Lucifer S.A., 16,ch. du Faubourg-de-Cruseilles, 1227 Carouge GE → PARKER LUCIFER SA, 16, chemin du Faubourg-de-Cruseilles, 1227 Carouge GE
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
- 30.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jean-Pierre Ramillon
1258 Perly
Jean-Michelle Lamblin
Vesenex 01220 Divonne les Bains, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.