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Schweizer Patent · CH691040 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691040
- Anmeldenummer
- CH000297/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.1995
- Veröffentlicht
- 12.04.2001
- Erteilt
- 12.04.2001
- Gelöscht
- 30.06.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/12 (2006.01)
- Priorität
- US 08/289,922 12.08.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/008070 26.06.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/005011 22.02.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BARTON, Christopher, B.
Seneca, SC 29678, US
Steven W. Steading
Seneca SC 29678, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.