Selbstfahrende, lenkbare Arbeitsmaschine
Schweizer Patent · CH691052 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691052
- Anmeldenummer
- CH000987/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.04.1996
- Veröffentlicht
- 12.04.2001
- Erteilt
- 12.04.2001
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 49/06 (2006.01)B60K 17/10 (2006.01)A01B 51/02 (2006.01)A01D 34/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 01.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen → Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2009
- 12.04.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Karl Lüönd-Schmidig, Waagtalstrasse 7, 8842 Unteriberg → Agria-Werke GmbH, Bittelbronner Strasse 42, D-74219 Möckmühl, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 12.04.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.