Querkraftdornlagerung

Schweizer Patent · CH691066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691066
Anmeldenummer
CH001534/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.1996
Veröffentlicht
12.04.2001
Erteilt
12.04.2001
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 11/14 (2006.01)
E04B 1/61 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 12.04.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Pecon Management AG, Sälistrasse 7, 4654 Lostorf → Pecon AG, Sälistrasse 7, 4654 Lostorf

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

  3. 12.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Erich Müller

4663 Aarburg

Stephane Nançoz

1805 Jongny

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.