Verriegelbarer Sicherheitsbehälter
Schweizer Patent · CH691071 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691071
- Anmeldenummer
- CH002594/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.1996
- Veröffentlicht
- 12.04.2001
- Erteilt
- 12.04.2001
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 73/00 (2006.01)B65D 50/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 14.06.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich → Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5, 8033 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 12.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.