Schraube

Schweizer Patent · CH691077 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691077
Anmeldenummer
CH001336/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1995
Veröffentlicht
12.04.2001
Erteilt
12.04.2001
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 25/10 (2006.01)
F16B 5/02 (2006.01)
F16B 12/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 12.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

EKU AG

Eku AG

Wilerstrasse 90, 8370 Sirnach

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Schmidhauser, Heinz

Zihlschlacht

Gämperle, Walter

Oberuzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.