Vollauszug für eine Schublade

Schweizer Patent · CH691106 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691106
Anmeldenummer
CH002313/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.1995
Veröffentlicht
30.04.2001
Erteilt
30.04.2001
Gelöscht
31.08.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

  2. 30.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Merz-Meyer AG

Industriestrasse 35, 9430 St. Margrethen

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co.

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Ernst Tschemernjak

6890 Lustenau, AG

Willi Pfleghar

9602 Bazenheid

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.