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Schweizer Patent · CH691158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691158
Anmeldenummer
CH000785/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.04.1997
Veröffentlicht
15.05.2001
Erteilt
15.05.2001
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 15.05.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Conseils et Manufactures VLG SA, route des Gouttes d'Or 40, 2008 Neuchâtel → RICHEMONT INTERNATIONAL S.A., 10, route des Biches, 1752 Villars-sur-Glâne

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  3. 15.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.