Zusammenklappbare Blumenvase
Schweizer Patent · CH691161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691161
- Anmeldenummer
- CH002301/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1996
- Veröffentlicht
- 15.05.2001
- Erteilt
- 15.05.2001
- Gelöscht
- 30.09.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 7/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005
- 15.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.