Doppelboden

Schweizer Patent · CH691186 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691186
Anmeldenummer
CH002279/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.1995
Veröffentlicht
15.05.2001
Erteilt
15.05.2001
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 15/024 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Mensch AG Gipsergeschäft

Entenweidstrasse 90, 4056 Basel

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Iseli, Rico

Rapperswil SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.