Massendurchfluss-Messgerät

Schweizer Patent · CH691195 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691195
Anmeldenummer
CH003043/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1995
Veröffentlicht
15.05.2001
Erteilt
15.05.2001
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/66 (2006.01)
Priorität
DE 4441225 19.11.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 31.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bosshard & Luchs, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich → Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  3. 31.10.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Danfoss A/S, Nordborg, Dänemark → Siemens Flow Instruments A/S, Nordborgvej 81, 6430 Nordborg, Dänemark

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

  4. 15.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Max Hansen Henning

6400 Sönderborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.