Massendurchfluss-Messgerät
Schweizer Patent · CH691195 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691195
- Anmeldenummer
- CH003043/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1995
- Veröffentlicht
- 15.05.2001
- Erteilt
- 15.05.2001
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2006.01)
- Priorität
- DE 4441225 19.11.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 31.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bosshard & Luchs, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich → Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 31.10.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Danfoss A/S, Nordborg, Dänemark → Siemens Flow Instruments A/S, Nordborgvej 81, 6430 Nordborg, Dänemark
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 15.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Max Hansen Henning
6400 Sönderborg, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.