Stichsäge

Schweizer Patent · CH691221 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691221
Anmeldenummer
CH001123/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1996
Veröffentlicht
31.05.2001
Erteilt
31.05.2001
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 51/10 (2006.01)
B23D 49/16 (2006.01)
B27B 19/09 (2006.01)
Priorität
DE 195 21 246.0 10.06.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 31.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Scintilla AG

Scintilla AG Direktion

Postfach 632, 4501 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Aldo di Nicolantonio

4565 Recherswil

René Gentinetta

3942 Niedergesteln

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.