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Schweizer Patent · CH691244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691244
- Anmeldenummer
- CH001949/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.10.2000
- Veröffentlicht
- 31.05.2001
- Erteilt
- 31.05.2001
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 24/00 (2006.01)H01R 13/658 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PHILIPP, Gerd
DK-51034 Böblingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.