Filterplatte für eine Kammerfilterpresse
Schweizer Patent · CH691252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691252
- Anmeldenummer
- CH002111/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.1996
- Veröffentlicht
- 15.06.2001
- Erteilt
- 15.06.2001
- Gelöscht
- 31.08.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 25/21 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009
- 15.06.2001
Übertragen
- Inhaber/in
- Bertrams AG, Aeschengraben 9, 4000 Basel → Reisser, Eilers & Partner, Chamerstrasse 79, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.06.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Reisser, Eilers & Partner, Chamerstrasse 79, 6300 Zug → Reisser, Eilers & Partner AG, Chamerstrasse 79, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 15.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.