Filterplatte für eine Kammerfilterpresse

Schweizer Patent · CH691252 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691252
Anmeldenummer
CH002111/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.1996
Veröffentlicht
15.06.2001
Erteilt
15.06.2001
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 25/21 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 15.06.2001

    Übertragen

    Inhaber/in
    Bertrams AG, Aeschengraben 9, 4000 Basel → Reisser, Eilers & Partner, Chamerstrasse 79, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  3. 15.06.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Reisser, Eilers & Partner, Chamerstrasse 79, 6300 Zug → Reisser, Eilers & Partner AG, Chamerstrasse 79, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  4. 15.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.