Pulverstreumaschine
Schweizer Patent · CH691350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691350
- Anmeldenummer
- CH002905/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.1995
- Veröffentlicht
- 13.07.2001
- Erteilt
- 13.07.2001
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 19/00 (2006.01)D06M 23/08 (2006.01)D01H 5/24 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Feldmann AG, Kanalstrasse 17, 8152 Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.