Transportable Toilettenkabine

Schweizer Patent · CH691393 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691393
Anmeldenummer
CH002185/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1995
Veröffentlicht
13.07.2001
Erteilt
13.07.2001
Gelöscht
25.07.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E03D 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.07.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2015

  2. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Eduard Waldvogel

8236 Opfertshofen

Vertretung

Arthur Waldvogel

8236 Opfertshofen

Erfinderin/Erfinder

Waldvogel, Eduard

Opfertshofen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.