Vakuumventil

Schweizer Patent · CH691403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691403
Anmeldenummer
CH001656/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.1996
Veröffentlicht
13.07.2001
Erteilt
13.07.2001
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 51/02 (2006.01)
F16L 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 295 13 000.8 12.08.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 13.07.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Balzers Aktiengesellschaft, 9496 Balzers, Liechtenstein → Unaxis Balzers Aktiengesellschaft, 9496 Balzers, Liechtenstein

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

  3. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Unaxis Balzers Aktiengesellschaft

9496 Balzers, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.