Einstellbare Irisblende für Sportgewehre

Schweizer Patent · CH691407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691407
Anmeldenummer
CH003045/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1995
Veröffentlicht
13.07.2001
Erteilt
13.07.2001
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41G 1/08 (2006.01)
G02B 5/00 (2006.01)
Priorität
DE 4446149 23.12.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Walter Gehmann

Karlsruhe 1, DE

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer

7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Walter Gehmann

Karlsruhe 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.