Ausdrehkopf

Schweizer Patent · CH691435 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691435
Anmeldenummer
CH001109/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1996
Veröffentlicht
31.07.2001
Erteilt
31.07.2001
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/00 (2006.01)
B23B 43/00 (2006.01)
B23B 3/24 (2006.01)
B23B 41/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 28.09.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Patentanwälte, Stampfenbachstrasse 48, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.