Presse

Schweizer Patent · CH691448 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691448
Anmeldenummer
CH001242/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.1996
Veröffentlicht
31.07.2001
Erteilt
31.07.2001
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 1/26 (2006.01)
F16H 21/18 (2006.01)
B30B 15/00 (2006.01)
Priorität
JP 7/303376 30.10.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Yamada Dobby

35-banchi, Aza Shimoshinden,, Tamano/Bisai-shi/Aichi-ken, JP

Vertretung

Schmauder & Wann Patentanwaltsbüro, Inhaber Klaus Schmauder

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Akihiro Yoshida

Gifu-shi, Gifu-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.