Presse
Schweizer Patent · CH691449 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691449
- Anmeldenummer
- CH001243/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1996
- Veröffentlicht
- 31.07.2001
- Erteilt
- 31.07.2001
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 1/26 (2006.01)F16H 21/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 7/339848 05.12.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Akihiro Yoshida
Gifu-shi, Gifu-ken, JP
Yoichi Uno
Ichinomiya-shi, Aichi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.