Abfüllkopf für Vertikal-Dosierer

Schweizer Patent · CH691466 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691466
Anmeldenummer
CH001023/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.04.1996
Veröffentlicht
31.07.2001
Erteilt
31.07.2001
Gelöscht
30.04.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 1/40 (2006.01)
B65B 1/12 (2006.01)
B65B 37/10 (2006.01)
B65B 39/00 (2006.01)
B65G 33/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

  2. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Novindustra Immobilien AG

Novindustra AG

Gewerbestrasse 1, 4450 Sissach

Vertretung

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Patentanwälte

A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG Patentanwälte

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Fritz Schaub

4413 Büren SO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.