Nadelstreifen einer Textilmaschine
Schweizer Patent · CH691480 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691480
- Anmeldenummer
- CH002163/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.1996
- Veröffentlicht
- 31.07.2001
- Erteilt
- 31.07.2001
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/10 (2006.01)D01G 15/48 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schwippl, Harald
CH-5703 Seon
Franz Hug
78244 Gottmadingen, DE
Slavik, Walter
CH-8320 Fehraltorf
David Broger
8404 Winterthur
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.