Vorspinnmaschine
Schweizer Patent · CH691482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691482
- Anmeldenummer
- CH001568/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.1996
- Veröffentlicht
- 31.07.2001
- Erteilt
- 31.07.2001
- Gelöscht
- 30.06.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/30 (2006.01)D01H 1/04 (2006.01)D01H 7/50 (2006.01)
- Priorität
- DE 195 27 339.7 26.07.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2011
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Richard Schöllhammer
73037 Göppingen, DE
Gottfried Bartsch
73116 Wäschenbeuren, DE
Hans-Peter Weeger
D-73110 Hattenhofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.