Ringspinn- oder -zwirnmaschine
Schweizer Patent · CH691483 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691483
- Anmeldenummer
- CH003109/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.1995
- Veröffentlicht
- 31.07.2001
- Erteilt
- 31.07.2001
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/36 (2006.01)D01H 7/64 (2006.01)
- Priorität
- DE 4444619 14.12.1994
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matthias Scheufler
73054 Eislingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.