Kugelhahn

Schweizer Patent · CH691502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691502
Anmeldenummer
CH001338/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.1996
Veröffentlicht
31.07.2001
Erteilt
31.07.2001
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 5/06 (2006.01)
F16K 27/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 30.09.2002

    Übertragen

    Inhaber/in
    Georg Fischer Kunststoffarmaturen AG, Seewis, Postfach, 7302 Landquart → Georg Fischer Rohrleitungssysteme AG, Ebnatstrasse 111, CH-8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002

  3. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.