Steckdose mit Kabelhalter für Bügeltische
Schweizer Patent · CH691520 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691520
- Anmeldenummer
- CH001105/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.1996
- Veröffentlicht
- 31.07.2001
- Erteilt
- 31.07.2001
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/56 (2006.01)D06F 75/28 (2006.01)H02G 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 195 18 067.4 17.05.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.