Steckdose mit Kabelhalter für Bügeltische

Schweizer Patent · CH691520 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691520
Anmeldenummer
CH001105/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.1996
Veröffentlicht
31.07.2001
Erteilt
31.07.2001
Gelöscht
31.05.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/56 (2006.01)
D06F 75/28 (2006.01)
H02G 11/00 (2006.01)
Priorität
DE 195 18 067.4 17.05.1995
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003

  2. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.