Ausschwenkvorrichtung einer Vertikalmarkise

Schweizer Patent · CH691547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691547
Anmeldenummer
CH002992/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1995
Veröffentlicht
15.08.2001
Erteilt
15.08.2001
Gelöscht
22.10.2015
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E04F 10/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2015

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2015

  2. 15.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Storama AG Sonnen- und Wetterschutz-Technik

Pfandersmatt, 3664 Burgistein Station

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Rajakumar Kanagaratnam

3136 Seftigen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.