Wasserheizer

Schweizer Patent · CH691555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691555
Anmeldenummer
CH000277/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2000
Veröffentlicht
15.08.2001
Erteilt
15.08.2001
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24H 1/52 (2006.01)
F24H 9/18 (2006.01)
F24H 9/20 (2006.01)
F24D 3/08 (2006.01)
Priorität
AT 234/99 16.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 15.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Adam, Mario, Dr.

D-42897 Remscheid, DE

Uwe Schürbrock

42697 Solingen, DE

Hans-Josef Spahn

48703 Erkrath, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.