Extrusion von pulverförmigen Stoffen

Schweizer Patent · CH691580 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691580
Anmeldenummer
CH002427/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.1996
Veröffentlicht
31.08.2001
Erteilt
31.08.2001
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 47/00 (2006.01)
C09D 5/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

Bühler AG Patentabteilung

9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

Roland Tschudy

9242 Oberuzwil

STALDER, Bernhard

CH-9244 Niederuzwil

Giger, Dr.Franz

CH-9244 Niederuzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.