Mattenartiger Wärmetauscher für Kühl- und/oder Heizzwecke

Schweizer Patent · CH691621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691621
Anmeldenummer
CH002718/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.1995
Veröffentlicht
31.08.2001
Erteilt
31.08.2001
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 3/16 (2006.01)
F24F 5/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 06.09.2008

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden → Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2008

  3. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.