Zahnbürste

Schweizer Patent · CH691658 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691658
Anmeldenummer
CH000081/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.1997
Veröffentlicht
14.09.2001
Erteilt
14.09.2001
Gelöscht
15.01.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A46B 13/08 (2006.01)
A46B 7/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2017

  2. 14.09.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  3. 14.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.