Ausgusseinrichtung
Schweizer Patent · CH691677 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691677
- Anmeldenummer
- CH002691/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1995
- Veröffentlicht
- 14.09.2001
- Erteilt
- 14.09.2001
- Gelöscht
- 19.01.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 51/22 (2006.01)
- Priorität
- US A184,660 21.01.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/000793 20.01.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/019931 27.07.1995
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2015
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 14.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiler, Gerhard
South Barrington/IL, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.