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Schweizer Patent · CH691688 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691688
- Anmeldenummer
- CH000287/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.02.1997
- Veröffentlicht
- 14.09.2001
- Erteilt
- 14.09.2001
- Gelöscht
- 10.02.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D05C 3/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2017
- 02.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Patentanwalt, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz → Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2009
- 14.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.