Schiffsantrieb
Schweizer Patent · CH691732 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691732
- Anmeldenummer
- CH001234/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.1998
- Veröffentlicht
- 28.09.2001
- Erteilt
- 28.09.2001
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63H 5/14 (2006.01)B63H 1/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 29.08.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- Peter Bresch, Gartenstrasse 9, 8910 Affoltern am Albis → Auxiliadora Bresch-de Souza (Castelo Branco), Thomas-Scherr-Strasse 4, 8700 Küsnacht ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 28.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.