Schiffsantrieb

Schweizer Patent · CH691732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691732
Anmeldenummer
CH001234/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.1998
Veröffentlicht
28.09.2001
Erteilt
28.09.2001
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 5/14 (2006.01)
B63H 1/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 29.08.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Peter Bresch, Gartenstrasse 9, 8910 Affoltern am Albis → Auxiliadora Bresch-de Souza (Castelo Branco), Thomas-Scherr-Strasse 4, 8700 Küsnacht ZH

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

  3. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.