Sonnenschutzbehang mit Windsicherung
Schweizer Patent · CH691737 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691737
- Anmeldenummer
- CH002388/1996
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1996
- Veröffentlicht
- 28.09.2001
- Erteilt
- 28.09.2001
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 10/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 195 36 959.9 04.10.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 28.09.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
- 28.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Alfons Schick
97837 Erlenbach, DE
Herbert Fischer
97836 Bischbrunn, DE
Wolfgang Mittmann
97828 Marktheidenfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.