Anhänger mit verriegelbarem Bügel

Schweizer Patent · CH691739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH691739
Anmeldenummer
CH000372/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.1997
Veröffentlicht
28.09.2001
Erteilt
28.09.2001
Gelöscht
29.02.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 67/22 (2006.01)
E05B 67/38 (2006.01)
B65C 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Stoba AG

Seestrasse 7, 9326 Horn

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ortwin Aichmann

A-6912 Hörbranz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.