Adsorptionswärmepumpenanordnung
Schweizer Patent · CH691744 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH691744
- Anmeldenummer
- CH001515/2000
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2000
- Veröffentlicht
- 28.09.2001
- Erteilt
- 28.09.2001
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 30/04 (2006.01)F25B 49/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19938381.2 06.08.1999DE 19938087.2 10.08.1999AT 2084/99 13.12.1999DE 19963544.7 22.12.1999DE 19963592.7 23.12.1999AT 659/2000 17.04.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 28.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dr. Rainer Lang
51067 Köln
Reinhold Kehl
42929 Wermelskirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.